Neue EU-Kommission: Grüne/EFA stimmen mit Enthaltung

Die Grünen/EFA-Fraktion hat sich bei der heutigen Abstimmung über die neue Europäische Kommission enthalten. Die Grünen/EFA haben große Sorge angesichts der Auswahl der Kommissare und der Kommissarin aus Ungarn, Frankreich und Kroatien und sehen die Verbindung von europäischem Lebensstil und Migrationspolitik äußerst kritisch. Der EU-Kommission fehlt der Mut für...

PLENARREDE (ENG.) Ein stabiles Klima ist nicht einfach ein netter Zusatz

Ska Keller, die Vorsitzende der Fraktion Greens/Efa im Europäischen Parlament sprach heute im Plenum in Straßburg über das kommende Treffen der europäischen Staats und Regierungschefs ( Europäischer Rat). Dabei machte sie vorallem deutlich, dass die bisherigen Zusagen der Nationalstatten, Klimagase zu senken, bei weitem nicht ausreichen um etwas gegen den...

Die Mauer fiel nicht einfach so - mutige Menschen brachten sie zum Einsturz!

Am 13.11. 2019 fand im Europäischen Parlament eine Feierstunde zum 30. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer statt. Meine Rede finden Sie hier im Video und Wortlaut (Deutsche Übersetzung):

Vor 30 Jahren fiel die Mauer nicht einfach so. Sie wurde von mutigen Menschen zu Fall gebracht. Von Menschen, die sehr hohe und sehr konkrete persönliche Risiken eingegangen...

Keine EU-Gelder für Überfischung!

Parallel zu den Diskussionen über den EU-Haushalt einigen sich das Europäische Parlament und der Europäische Rat alle sieben Jahre auch auf den Haushalt für den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) und die Verteilung von mehr als 6 Milliarden Euro. Die derzeitige Position des Parlaments ist dabei leider alles andere als ambitioniert: Wenn sie als solche...

EU-Kommission: Von der Leyens Vorschläge überzeugen nicht

Ursula von der Leyen, designierte EU-Kommissionspräsidentin, hat heute ihre Vorschläge für die Kommissarinnen, Kommissare und deren Ressorts vorgestellt. Die Nominierten werden den Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Anhörungen in den kommenden Wochen Rede und Antwort stehen. 

Ska Keller, Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament,...

Warum wir Ursula von der Leyen nicht gewählt haben

Ursula von der Leyen wurde am 16.07. mit 383 Stimmen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Die nötige Mehrheit waren 374 Stimmen. Die grüne Europafraktion hat sich dazu entschieden, gegen Ursula von der Leyen zu stimmen, weil sie im Rahmen ihres Arbeitsprogramms grüne Kernforderungen nicht substantiell aufnehmen wollte.

Ursula von der Leyens pro-europäische...

Grüne/EFA stimmen gegen Ursula von der Leyen

Wahl der EU-Kommissionspräsidentin:

Ursula von der Leyen wurde heute mit 383 Stimmen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Die nötige Mehrheit waren 374 Stimmen. Die Grünen/EFA-Fraktion hat gegen Ursula von der Leyen gestimmt.

Ska Keller, Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, kommentiert:

„Wir gratulieren Ursula von der Leyen zu ihrer...