Warum wir Ursula von der Leyen nicht gewählt haben

Ursula von der Leyen wurde am 16.07. mit 383 Stimmen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Die nötige Mehrheit waren 374 Stimmen. Die grüne Europafraktion hat sich dazu entschieden, gegen Ursula von der Leyen zu stimmen, weil sie im Rahmen ihres Arbeitsprogramms grüne Kernforderungen nicht substantiell aufnehmen wollte.

Ursula von der Leyens pro-europäische...

Grüne/EFA stimmen gegen Ursula von der Leyen

Wahl der EU-Kommissionspräsidentin:

Ursula von der Leyen wurde heute mit 383 Stimmen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Die nötige Mehrheit waren 374 Stimmen. Die Grünen/EFA-Fraktion hat gegen Ursula von der Leyen gestimmt.

Ska Keller, Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, kommentiert:

„Wir gratulieren Ursula von der Leyen zu ihrer...

EU top jobs: Greens/EFA put forward Ska Keller as candidate for the EP presidency

Today the Greens/EFA group put Ska Keller forward as candidate for the presidency of the European Parliament. The vote will take place on Wednesday. Ska Keller, President of the Greens/EFA group comments: 

"It cannot be up to the Heads of State and governments to decide on who should be the next President of the European Parliament. It's up to the Parliament...

Grüne/EFA-Fraktion hat neuen Fraktionsvorstand gewählt

Zur erneuten Wahl erklärt Ska Keller, Fraktionsvorsitzende der Grüne/Efa Fraktion:

"Vielen Dank für das Vertrauen und eure Stimmen dafür, dass ich gemeinsam mit Philippe Lamberts weitere 2.5 Jahre den Vorsitz der Grünen Fraktion im Europaparlament übernehmen darf. Wir sind so stark wie nie und werden dieses Gewicht nutzen: Für echten Klimaschutz, soziale...

Europawahlen: Menschen stimmen für den Wechsel und mehr Klimaschutz

Nach den vorläufigen Ergebnissen der Europawahlen legt die Grünen/EFA-Fraktion deutlich zu und wird größer als je zuvor.

Ska Keller, Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Spitzenkandidatin der Europäischen Grünen Partei für die Europawahlen, kommentiert:

„Wir danken allen, die für den Wechsel und für mehr Klimaschutz gestimmt...

Operation Sophia: EU-Regierungen müssen Seenotrettung fortsetzen und sich auf Verteilung einigen 

Die Europäische Union wird bis auf Weiteres keine Flüchtlinge mehr im Mittelmeer retten. Operation Sophia zur Rettung von Flüchtlingen wurde ausgesetzt, weil sich die EU-Mitgliedstaaten nicht auf einen Verteilschlüssel für die Aufnahme von Geflüchteten und Migranten einigen können und die italienische Regierung ein Veto gegen die Verlängerung der...

Urheberrecht: Schwarzer Tag für die Netzfreiheit

Die Mehrheit der Abgeordneten hat soeben gegen das freie Internet gestimmt. Die Grünen/EFA haben die Proteste und die Petition von Millionen von Menschen gegen die Reform der Urheberrechtsreform unterstützt. Die heute angenommene Einigung macht Uploadfilter zum Normalfall und schränkt die Möglichkeiten der freien Meinungsäußerung aufgrund unerfüllbarer...