Meeresschutz und Fischerei

Plastikverschmutzung: ein neues Gesetz zur Reduzierung von Mikroplastik in der Umwelt

Heute, am 23. April, stimmte das Plenum des Europäischen Parlaments für ein neues Gesetz zur Reduzierung der Verschmutzung der Umwelt durch Plastikpellets. Ska Keller ist Schattenberichterstatterin für die Grünen/EFA-Fraktion zu diesem Thema im ENVI-Ausschuss.

Ska Keller MdEP, stellvertretendes Mitglied des Umweltausschusses und Schattenberichterstatterin der Grünen/EFA-Fraktion für das Dossier Plastikpellets, kommentiert:

"Es ist wichtig, dass wir angesichts der massiven Verschmutzung unserer Umwelt durch Plastik und Mikroplastik endlich ambitionierte Maßnahmen ergreifen. Ich freue mich daher, dass wir den Vorschlag der Kommission in den Verhandlungen deutlich stärken konnten und der Bericht zur Vermeidung von Verlusten von Kunststoffpellets zunächst im Umweltausschuss und nun im Plenum mit großer Mehrheit angenommen wurde.

Um sicherzustellen, dass die gesamte Kunststofflieferkette zur Verantwortung gezogen wird, haben wir Grüne/EFA uns für eine weitreichende Zertifizierung des verantwortungsvollen Umgangs der Unternehmen mit Pellets eingesetzt, einschließlich der Vermeidung von Verlusten, der Eindämmung und der Reinigung. Der jüngste Unfall in Galicien hat gezeigt, dass es an einer detaillierten Berichterstattung über Pelletverluste und an länderübergreifenden Warnsystemen fehlt. Um dem entgegenzuwirken, konnten wir eine obligatorische Verfolgung und Meldung von Verlusten sowie Bestimmungen zur sofortigen Unterrichtung der von Verlusten betroffenen und wahrscheinlich betroffenen Gebiete einführen.

Mit der obligatorischen Kennzeichnung von Frachtcontainern, die Kunststoffpellets enthalten, und verstärkten Maßnahmen für den Seetransport ergreifen wir konkrete Maßnahmen, um künftige Umweltkatastrophen zu verhindern und unsere Ökosysteme und das Leben im Meer vor weiteren Schäden zu bewahren.

Es ist erfreulich, dass die meisten Fraktionen die Dringlichkeit und Notwendigkeit ehrgeiziger Rechtsvorschriften zur Verhinderung von Verlusten durch Kunststoffpellets erkannt und für die Annahme des Vorschlags gestimmt haben. Da Kunststoffpellets eine große, aber nicht die einzige Quelle der Mikroplastikverschmutzung sind, fordern wir die Kommission auf, zusätzliche Rechtsvorschriften zur Bekämpfung der Verschmutzung durch Reifenabrieb, Farben und Textilien vorzulegen."

 

Hintergrund:

In ihrem Aktionsplan zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung hat sich die Europäische Union verpflichtet, die Menge an Kunststoffen in der Umwelt bis 2030 um 30 % zu reduzieren. Das übergeordnete Ziel sollte sein, Makroplastik - größere Kunststoffteile, die in Mikroplastik zerfallen - gar nicht erst in die Umwelt gelangen zu lassen.

Im Oktober 2023 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zur Vermeidung von Kunststoffpelletverlusten vor, um die Verschmutzung durch Mikroplastik zu verringern. Zum ersten Mal wird es in der EU Regeln für den Umgang mit Kunststoffpellets entlang der gesamten Wertschöpfungskette geben. Am 19. März hatte der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments mit großer Mehrheit für den Bericht des Ausschusses über die Vermeidung von Verlusten von Kunststoffpellets zur Verringerung der Verschmutzung durch Mikroplastik gestimmt. Die abschließende Abstimmung im Plenum legte nun die Position des Parlaments für die Verhandlungen mit Rat und Kommission im neuen Mandat nach den Europawahlen fest.