Festnahme von Oppositionspolitikern: Ein schwerer Schlag gegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

05.11.2016

Die Festnahmen mehrerer Oppositionspolitker der prokurdischen HDP, darunter auch Co-Vorsitzender Selahattin Demirtas, dürfen nicht ohne Konsequenzen bleiben. Ska erwartet nun eine scharfe Reaktion der Bundesregierung und der Europäischen Union.

Des Weiteren kommentiert sie: "Ich verurteile die Verhaftungen der Co-Vorsitzenden der HDP scharf. Oppositionelle wegzusperren entspricht nicht den Prinzipien einer Demokratie. Die heutige Inhaftierung markiert das vorläufige Ende der letzten Kraft, die sich für Frieden, Menschenrechte und Freiheit in der Türkei eingesetzt hat. Die HDP-Abgeordneten sind keine Terroristen, sie müssen sofort freigelassen warden."

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