Braunkohle-Ausstieg vor Ort: Strukturwandel auf beiden Seiten der Neiße

20.04.2018

Die Grüne Fraktion im Europäischen Parlament setzt sich nicht nur für den Europaweiten Kohleaussteig ein, sondern auch für einen fairen Übergang für die Menschen in den Kohleregionen. Daher haben die Grünen im EP eine Studie zur Europäischen Struktur- und Förderpolitik in Kohleregionen erstellt. 

„Der Umgang mit dem Klimawandel ist eine gesamteuropäische Aufgabe, und daher ist es völlig legitim, dass die Kohleregionen finanzielle Unterstützung bekommen, um den kohleausstiegsbedingten Strukturwandel zu meistern.“ macht Ska deutlich. 

Gemeinsam mit der Lausitzer Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky haben die beiden Brandenburger Abgeordneten die Studie "Kohleausstieg und Strukturwandel - Neue Wege für Europas Kohleregionen" bzw. "Wygaszanie węgla, odnowa europejskich regionów" (auf Polnisch) auf der Gubener Stadtbrücke genau auf der deutsch-polnischen Grenze vorgestellt. An der Vorstellung hatten Bürgermeister und Aktivist*innen sowohl aus der Brandenburger als auch dem polnischen Teil der Lausitz teilgenommen: 

  • Peter Jeschke, Bürgermeister der Gemeinde Schenkendöbern
  • Anna Dziadek, Initiative „Stowarzyszenie Nie Kopalniodkrywkowej“
  • Andreas Stahlberg, Kreistagsabgeordneter B90/Grüne 
  • Zbigniew Barski: Wójt Gminy Gubin (Bürgermeister der Gemeinde Gubin) 
  • Ryszard Kowalczuk: Wójt Gminy Brody (Bürgermeister der Gemeinde Brody)

Die vorgestellte Studie vom Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt und Energie hat die EU-Förderung in den Kohleregionen Aragonien, Schlesien, West-Mazedonien und Lausitz untersucht. Demnach förderte die Europäische Union zwischen 2014 und 2017 im Rahmen der EU-Strukturfonds mit 131,5 Millionen Euro rund 2658 Projekte in der Lausitz. Davon ließen sich etwa 72 Millionen Euro – etwa 55 Prozent – einer direkten Unterstützung des Strukturwandels zurechnen.

Ska wies auf die Bedeutung von zielgerichteter Unterstützung für den Strukturwandel hin. „Wir brauchen ein spezifisches Programm für den fairen Wandel im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Dieses Programm soll eine zielgerichtete Förderung von Kohleregionen beim Kohleausstieg ermöglichen. Dafür braucht es auch eine genaue EU-Definition für Kohleregionen; für diese Regionen soll ein bestimmter Teil der gesamten EFRE-Fördergelder fest verankert sein.“

Die Lausitzer Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky hat nochmal deutlich gemacht, dass die Landesregierung ganz entgegen dieser klaren Empfehlung aktuell weiter in überkommene Techniken und lebenserhaltene Maßnahmen für die Braunkohle investiert anstatt sich über eine wirklich funktionierende Zukunft für die Lausitz Gedanken zu machen. 

Studie: Kohleausstieg und Strukturwandel - Neue Wege für Europas Kohleregionen (pdf-Download)

Raport: Wygaszanie węgla, odnowa europejskich regionów (pdf-Download) 

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