Ska Keller besucht Refugee Camp in Eisenhüttenstadt - friedliches Protestcamp führt zur Abriegelung des gesamten Heims

29.08.2014

Ska Keller besucht Refugee Camp in Eisenhüttenstadt - friedliches Protestcamp führt zur Abriegelung des gesamten Heims

Ska Keller hat auf Einladung der Aktivisten von stop deportation das Camp gegen Abschiebehaft in Eisenhüttenstadt besucht. Direkt gegenüber vom Abschiebegefängnis des Landes Brandenburg haben zahlreiche AktivistInnen gemeinsam mit Flüchtlingen ein Camp organisiert, um auf die Situation der Flüchtenden in Brandenburg und besonders Eisenhüttenstadt aufmerksam zu machen.

Dabei sind die OrganisatorInnen auf zahlreichen Widerstand gestoßen. Die Stadtverwaltung von Eisenhüttenstadt hat eine Erlaubnis für das Camp verweigert, selbst die Intervention von ParteifreundInnen hat die Bürgermeisterin Frau Püschel von der Linken nicht dazu gebracht, den Protest für Menschenrechte zu erlauben. Eine Genehmigung als Versammlung wurde nur mit grotesken Einschränkungen erlaubt: Tische und Stühle sind während des 7tägigen Camps nur während des Besuchs von Ska erlaubt, hier scheint die Polizei eine Ausnahme zu machen. In der restlichen Zeit ist Sitzen nicht erlaubt, genauso wenig wie Zelte für den Schutz bei Regen.

Zusätzlich hat die Leitung des Flüchtlingsheim in Eisenhüttenstadt ein Besuchsverbot für die Zeit des Camps ausgesprochen. Obwohl selbst die Polizei mittlerweile einen friedlichen Protest ohne Geschehnisse einräumt, scheint die Nutzung der Meinungsfreiheit Grund genug, um den Besuch der Flüchtlinge zu verbieten.

Ska hat ihren Besuch genutzt, um den AktivistInnen und Flüchtlinge von ihren Erfahrungen zu berichten und um mit ihnen eine Alternative zur europäischen Flüchtlingspolitik zu skizzieren. Am Ende haben die Flüchtlinge diesen einzigen Besuch aus der Politik zum Anlass genommen, ihre Forderungen an das Land Brandenburg, an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und an die Europäische Politik zu formulieren. Ska wird ihr Bestes geben um diese Forderungen weiterzuleiten und um den Flüchtlingen eine Stimme in Europa zu geben.

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