Gemeinsam sind wir stärker

24.06.2016

Leave hat gewonnen. Es ist ein trauriger Tag für Europa. Wir können nicht einfach weitermachen wie bisher. Wir müssen verstehen, was schief gelaufen ist, was immer noch falsch läuft und was wir daraus für Lehren ziehen. Wir brauchen eine klare Antwort auf die Frage, warum wir die Europäische Union brauchen.

Um nur eine Antwort zu nennen: Wir brauchen die EU, um dem Klimawandel, der Globalisierung und Ungleichheit zu begegnen. Diesen Herausforderungen sind wir alleine nicht gewachsen. Wir sind stärker, wenn wir zusammenarbeiten. Wenn wir die EU jetzt nicht hätten, dann müssten wir sie erfinden.

Aber das reicht nicht: Wir dürfen den Herausforderungen nicht nur "begegnen". Wenn wir davon sprechen, dass wir sie verwalten, ist das noch keine Tat. Und das ist derzeit ein großes Problem. Die EU liefert keine Solidarität – wie in der Flüchtlingskrise –, keine sozialen Rechte, sie verhindert weder Steuerhinterziehung noch Klimawandel. Um eine glaubwürdige Antwort auf die Frage des "Warum" geben zu können, muss die EU aber zeigen, dass sie selbst die Antwort auf diese Frage ist .

Dabei kommt ein dritter Aspekt ins Spiel: die Art und Weise, auf die in der EU Entscheidungen getroffen werden. Derzeit wird alles, was als 'Krise' bezeichnet wird – sei es Wirtschaft, Migration oder der Brexit – von den Staats- und Regierungschef*innen alleine entschieden. Das Europäische Parlament bleibt außen vor. Austeritätspolitik und Türkei-Deal waren keine Entscheidungen des Europäischen Parlaments: Sie wurden hinter verschlossenen Türen von den Regierungen verhandelt. Diese Entscheidungsprozesse müssen wir demokratisch und transparent machen – gerade in Krisenzeiten.

Nicht zuletzt hat das Referendum auch gezeigt, dass es vor allem die jungen Leute sind, die Europa befürworten. Sie arbeiten, leben und lieben  längst europäisch. Wir müssen sicherstellen, dass ihnen der Weg in die Zukunft nicht versperrt wird. Das Votum hat deutlich gemacht, dass Europa immer noch für Offenheit und Solidarität steht. Daran müssen wir festhalten und darauf aufbauen.

Ska Keller, 24. Juni 2016

zurück