Frauenpolitische Gruppe aus Sachsen-Anhalt besucht das Europäische Parlament

14.10.2016

Den Parlamentarier*innen in Brüssel mal über die Schulter schauen und verstehen, wie sie eigentlich so arbeiten: Das ist das Ziel einer Besucher*innenfahrt in die Hauptstadt der Europäischen Union. Häufig sind die Erwartungen und die Erlebnisse der Besucher*innen ganz unterschiedlich. Denn die großen Abstimmungen im Plenarsaal gibt es hier eher selten zu sehen, stattdessen arbeiten Abgeordnete an Kommissionsvorschlägen, fertigen Berichte an und diskutieren in Ausschusssitzungen. Das durften jetzt auch 20 Teilnehmer*innen einer Besuchergruppenfahrt aus Sachsen-Anhalt erleben.


Mit dem Bus ging es nach Brüssel, um sich das Parlament  und die Stadt anzuschauen. Das Parlamentsgebäude, was die Abgeordnetenbüros der 751 Parlamentarier*innen beherbergt, konnte von außen durch seine Größe beeindrucken. Nach einer kurzen Einführung zu den verschiedenen EU-Institutionen ging es dann hinein in den Besuchertrakt, wo ein Mitarbeiter des Besucherdienstes noch einmal die Funktionsweise des Parlaments erläuterte: Kompromiss- und Konsensfindung als Eigenschaften Europäischer Politik.


Mit Ska wurde dann konnten die Besucher*innen sich dann über Handel, Flüchtlinge und die Türkei austauschen, wobei Ska beispielhaft erzählt hat, warum sie im Vorschlag der Kommission zur Asylreform nur eine Verstärkung der Mängel des Dublin-Systems sieht und welche besseren Alternativen es gibt, oder inwiefern Wirtschaftsminister Gabriel bei CETA alle an der Nase herumführt. Man bekam aber auch einen kurzen Einblick in den engen Zeitplan einer Europaabgeordneten, den Ska ganz offen mit den Besucher*innen teilte: Gerne wäre sie noch länger geblieben, doch nach der Diskussion von Fragen musste sie auch schon weiter, um im Handelsausschuss nicht zu fehlen.


Auf Wunsch der Teilnehmer*innen rund um die Gleichstellungsbeauftragte von Dessau-Roßlau  trafen wir uns auch noch mit einer Mitarbeiterin von Terry Reintke, die den Frauen  viel über europäische Gleichstellungspolitik und ihre Fördermöglichkeiten zu berichten wusste. Das Ergebnis war in so weit ernüchternd, denn wie bereits von den Frauen befürchtet, spielt die Gleichstellung der Geschlechter in der Juncker-Kommission keine große Rolle mehr, als umso wichtiger lobte Lea den Einsatz und die Arbeit  unserer Besucher*innen auf lokaler Ebene in Dessau.


Nach dem Vormittag im Parlament ging es dann im Bus auf Rundfahrt durch Brüssel, um dem Atomium, Manneken Piss und dem Grande Place einen obligatorischen Besuch abzustatten. Die Zeit war natürlich viel zu kurz um die vielen unterschiedlichen Facetten dieser Stadt zu erleben, dennoch konnte sich jede*r ein eigenes Bild machen, um gesättigt mit Eindrücken nach Sachsen-Anhalt zurückzukehren.

 

 

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