Auswirkungen von TTIP, TiSA und CETA auf Kommunen - Diskussion in Oberhavel

14.02.2015

Zusammen mit den Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Oberhavel, Thomas von Gizycki, und dem Experten und Autor der Studie „TTIP vor Ort“ hat Ska in einer tiefgehenden und intensiven Debatte auf die absehbaren und zu befürchtenden Folgen der Freihandelsabkommen auf die kommunale Selbstverwaltung hingewiesen. So konnte am Beispiel der internationalen Kernarbeitsnormen ILO nachgewiesen werden, dass auch Selbstverständlichkeiten wie das Verbot der Anschaffung von Erzeugnissen aus Kinderarbeit mit der Deregulierung durch die Abkommen fallen können.

Die vielen und begründeten Nachfragen aus dem Publikum beweisen, dass eine intensive Auseinandersetzung mit diesem Thema wesentlich ist, um ungewollte Eingriffe in die kommunale Selbstverwaltung zu verhindern. Auch Selbstständige und VertreterInnen aus exportorientierten Firmen haben deutlich gemacht, dass etwaiges Wachstum nicht zu jedem Preis erkauft werden soll.

„Kommunale Belange sind bei der Kommission noch nicht so angekommen“ musste Ska feststellen. Aber es gilt auch wie immer, der Druck aus Europa zeigt Wirkung. So rief Ska alle Anwesenden auf: „Mit Briefen und Emails kann man die regionalen Abgeordneten sehr wohl erreichen. Viele erschrecken sogar  wenn sie feststellen, dass ihre WählerInnen sich anscheinend wirklich Gedanken machen.“

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