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TTIP und die Spreewaldgurke: Ska lädt zur Diskussion nach Lübbenau

Gemeinsam mit Benjamin Raschke, dem landwirtschaftlichen Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag und regionalem Abgeordneten aus dem Spreewald, hat Ska am Freitag, den 5. Juni 2015, nach Lübbenau geladen um über die befürchteten und viel zu realen Gefahren der geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA für die berühmteste regionale Spezialität, die Spreewaldgurke, zu sprechen.

Für das Podium konnten Ska und Benjamin Lutz Habermann, den Geschäftsführer des Spreewaldvereins gewinnen. Der Spreewaldverein ist nicht nur der entscheidende lokale Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Tourismusverband sondern hat bereits 1999 die „Spreewälder Gurke“ europaweit schützen lassen.  

Ausgehend von einer detaillierten Debatte zu den Formen des Schutzes der regionalen Spezialitäten in der Europäischen Union, ob Geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) oder Geschützte geografische Angabe (g.g.A.), bestand Einigkeit, dass nicht nur die regionale Spezialitäten, sondern auch regionale Traditionen, regionale Kultur und Lebensweise und insbesondere die regionale Wertschöpfungskette besonderen Schutz bedarf. Dass dieser Schutz jedoch massiv von den aktuellen Handelsabkommen bedroht oder zumindest infrage gestellt wird konnte Ska aus dem Europäischen Parlament und dem Handelsausschuss berichten.

Natürlich wurden auch die anderen strittigen Punkte bei TTIP, TiSA, CETA und co angesprochen: Investitionsschutz, regulatorische Kooperation, Standard-Absenkung, Negativlisten – auch im Spreewald werden diese Themen intensiv diskutiert.

Abschließend waren sich alle DiskussionsteilnehmerInnen und Gäste einig: nicht der Handel als solcher ist gefährlich, es kommt dabei auf die Regularien an. Den Handel zu fördern, ohne dabei die demokratischen Mitsprache- und Mitentscheidungsrechte zu gefährden, das ist die Aufgabe für eine faire, demokratische und nachhaltige Handelspolitik.

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