On Site

Ska streitet für eine starke kommunale Handlungsfähigkeit

Am Freitag, dem 28. 11. war Ska zur einer Podiumsdiskussion des Landesverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen -Anhalt eingeladen. 

Dort machte sie noch einmal deutlich, dass die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA ein Bedrohung für die kommunale Daseinsvorsorge darstellen könnten. Zum einen seien dies die Regelungen zum Schutz ausländischer Investoren (ISDS) zum anderen aber auch Liberalisierungsverpflichtungen die auf Europa zukommen könnten. "Wir sehen, dass es immer mehr Kommunen gibt, die versuchen ihre kommunalen Dienstleistungen zu rekommunalisieren, was nach TTIP unmöglich werden könnte", erläuterte Ska in Aschersleben. Sie rief die Delegierten dazu auf, weiter laut und öffentlich Druck gegen die geplanten Abkommen zu machen und verwies nochmals auf die Erfolge die öffentliche Proteste beim ACTA Abkommen hatten. Im Anschluss an die Diskussion wurde noch der gemeinsam mit dem Landesvorstand erarbeitete Antrag "Ausverkauf der Kommunen verhindern, Daseinsvorsorge stärken" mit großer Mehrheit angenommen.

Den Link zum Antrag findet ihr hier.

Mehr zu Thema On Site