Gehalt

Als Abgeordnete bekomme ich im Monat 8.484,05 EUR. Nach der EU-Gemeinschaftssteuer und Unfallversicherung bleiben davon 6.613,53 EUR übrig.

Dazu kommen Sitzungsgelder in Höhe von 307 EUR pro Tag, den ich im Parlament arbeite. Davon sollen die zusätzlichen Kosten für Unterkunft und Verpflegung während des Aufenthalts in Brüssel und Straßburg bezahlt werden.

Meine Arbeitszeit beträgt ca. 84 Stunden in der Woche (12 Stunden mal 7 Tage).

Personalkosten

Ich habe ein Personalbudget in Höhe von 24 164,00 EUR monatlich. Das gebe ich für die Gehälter und Sozialabgaben meiner fünf Assistent*innen aus, wovon drei in Brüssel und jeweils eine*r in Halle und Potsdam arbeitet. Auch Praktikant*innen werden aus diesem Topf bezahlt. Außerdem bezahle ich davon die Kosten meiner Mitarbeiter*innen bei Dienstreisen nach Brüssel und Strasbourg sowie ihre Fortbildungen. Da ich meinen Mitarbeiter*innen und Praktikant*innen faire Löhne zahle, bleibt davon am Jahresende fast nichts übrig.

Allgemeine Kostenvergütung

Die Abgeordneten erhalten monatlich 4342,00 EUR zur Deckung ihrer allgemeinen Ausgaben. Darunter fallen bei mir zum Beispiel die Mieten für die Europabüros in Halle und Potsdam, Telefonkosten von mir und meinen Mitarbeiter*innen, Computer, Büromaterialien, Portokosten und vieles mehr.

Wir Grüne haben bereits häufig deutlich gemacht, dass die Verwendung der allgemeinen Kostenvergütung nicht transparent genug ist. Deswegen haben wir immer wieder Anträge gestellt oder unterstützt, die eine Überarbeitung der Regelungen fordern. Da jedoch bislang kein Vorschlag zur Überarbeitung dieser Regelungen vorliegt, haben die Grünen/EFA sich für die Zukunft eine Selbstverpflichtung zum transparenten Umgang mit den Geldern aus der allgemeinen Kostenvergütung auferlegt, die ab dem 1 Juli 2017 wirksam wird.

Die Selbstverpflichtung könnt ihr hier (auf englisch) abrufen.

Gelder für Öffentlichkeitsarbeit

Im Jahr 2017 gibt es ein Budget in Höhe von 41 500,00 EUR, das Abgeordnete auf Antrag für ihre politische Arbeit z.B. in Form von Veranstaltungen und Publikationen einsetzen können. Dabei wird in jedem Einzelfall geprüft, ob die Veranstaltung, der Flyer oder das Give-away den Richtlinien zur Vergabe des Budgets entspricht.

Im Jahr 2016 habe ich von diesem Budget unter anderem folgende Posten bezahlt: Server und technische Betreuung meiner Webseite, Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt und Brandenburg, Design von Sharepics für Social Media, Pressefrühstücke in Brüssel und Berlin, eine Fotoausstellung im Europaparlament, die Produktion von Stoffbeuteln und anderen Give-Aways und die Neuauflage der Broschüre zu Fairer Kleidung.