Bündnisgrüne: Kampf zur Eindämmung der Verockerung darf nicht nachlassen!

04.09.2017

Bei einem Besuch des Spreewaldzufluss Vetschauer Mühlenfliess und der Grubenwassereinigungsanlage Vetschau machten sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europaparlament Ska Keller und die bündnisgrüne Lausitzer Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky zusammen mit Winfried Böhmer, Mitglied des Kreistages OSL und dem Kreisvorsitzende der Grünen Oberspreewald-Lausitz Stefan Schön ein Bild über die Eindämmung der Verockerung in der Region. „Die im Jahr 2013 eingeleiteten Maßnahmen zeigen schon Wirkung. Das Vetschauer Mühlenfließ ist nicht mehr so stark mit Eisenocker belastet, wie noch vor ein paar Jahren“, berichtet Winfried Böhmer. Dennoch dürfe jetzt nicht nachgelassen werden, fordert das Kreistagsmitglied. Böhmer ist zugleich aktiv im Aktionsbündnis Klare Spree.

Trotz der leichten Verbesserung der Lage rund um Vetschau will sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europaparlament Ska Keller bei der EU-Kommission darüber erkundigen, warum  Ausnahmegenehmigungen für die Wasserrahmenrichtlinie bewilligt wurden. „Es soll mit dieser Richtlinie eine Verbesserung der Wasserqualität erreicht werden. Diese Richtlinie muss für alle Bürgerinnen und Bürger gelten, also auch in Brandenburg. Da darf es keine Ausnahmen mehr geben“, fordert Keller. Die zugrundeliegende Begründung für die aktuelle Ausnahme von den Maßgaben der Wasserrahmenrichtlinie stellt Ska Keller klar in Frage: “Wer nach den Pariser Beschlüssen zum Klimaschutz noch immer die Braunkohleverstromung als ‘übergeordnetes öffentliches Interesse’ bezeichnet, ignoriert unser aller Zukunft.” Dazu hat sie eine schriftliche Anfrage an die Kommission gestellt.

Aus informellen Gesprächen mit der Europäischen Kommission wurde schon früh deutlich, dass die Verockerung der Spree sehr kritisch gesehen wird. Insbesondere besteht Klärungsbedarf zum Umgang mit dem aus der Spree bzw.  aus den Spreezuflüssen abgebaggerten Eisenocker. Diesem Hinweis geht Ska Keller mit einer Anfrage an die EU-Kommission nach und hakt insbesondere bei der Frage der Deponierung nach. Denn sollten die Vermutungen stimmen, muss sämtlicher abgebaggerter Eisenocker unverzüglich auf dafür beantrage Bergbauabfalldeponien eingelagert werden.

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