Am 11.1.2010 diskutierte der Entwicklungsausschuss 3 Stunden lang mit dem "Commissioner-designate", also dem Kandidaten für das Entwicklungskommissariat, Andris Piebalgs aus Lettland. Drei ganze Stunden lang musste er im Minutentakt auf bunt gemixte Fragen antworten. Die Herausforderung für die ParlamentarierInnen war es, innerhalb von 30 Sekunden ihre Fragen zu stellen. Das ganze ließ sich auch als Webstream verfolgen. Es kamen Fragen zu Fischerei, der Höhe der Entwicklungshilfe, Rechte von Homosexuellen in Entwicklungsländern und allerlei Fachbegriffen:-). Es war klar, dass Piebalgs noch nicht absolut sicher in seinem neuen Terrain war (bis etzt war er Energiekommissar) und bei manchen Fragen noch keine konkrete Antwort wusste. sehr positiv war, dass er Politikkohärenz für Entwicklung als Priorität benannte und Menschenrechte als Grundvorraussetzung für Partnerschaften ansah und sie als nicht verhandelbar feststellt. Auch Konzepten wie ODA+ steht er sehr kritisch gegenüber. Parlament und auch Zivilgesellschaft gegenüber will er transparent und offen arbeiten. Das klingt doch schon mal viel versprechend. Leider wird er es nur nicht leicht haben, Politikkohärenz im Kommissarskollegium wirklich umzusetzen. Im Rat der AußenministerInnen wird er auch Interessen der ánderen KommissarInnen vertreten müssen - und die sind nicht immer im Sinne von Entwicklungszusammenarbeit. Hoffentlich kann er sich durchsetzen und seinen Optimismus erhalten. Mal schauen.
In dieser Woche werden auch alle anderen KandidatInnen gehört. Sie lassen sich immer über den Livestream des Europaparlaments direkt verfolgen.